Los Alcarrizos – Der Abriss des Einkaufszentrums One Mall am Kilometer 17 der Autopista Duarte hat am Mittwoch, dem 11. November 2026, für erhebliche Unruhe gesorgt. Betroffen sind zahlreiche Händler und Beschäftigte. Die Eigentümer chinesischer Herkunft kritisieren das Vorgehen der Behörden, während das Ministerium für öffentliche Arbeiten (MOPC) den Abriss mit einer angeblich illegalen Nutzung des Straßenbereichs begründet.
Videos, die unter anderem von Pantoja Informativo RD verbreitet wurden, zeigen die erheblichen Schäden, die beim Einsatz schwerer Baumaschinen entstanden. Mehrere Händler und Mitarbeiter beobachteten die Arbeiten vor Ort. Nach Berichten dominikanischer Medien, darunter CDN und Noticias Telemicro, bezeichneten einige Beschäftigte das Vorgehen als willkürlich.
Die Eigentümer erklärten zunächst, von den konkreten Gründen für die Maßnahme nichts gewusst zu haben. Sie hätten sich nach eigenen Angaben um die erforderlichen Baugenehmigungen bemüht.
Obras Públicas spricht von illegaler Nutzung des Straßenbereichs
Das Ministerium für öffentliche Arbeiten stellte die Situation anschließend anders dar. Demnach habe One Mall teilweise Flächen innerhalb des sogenannten derecho de vía der Autopista Duarte beansprucht. Dabei handelt es sich um den gesetzlich geschützten Straßenbereich, der unter anderem der Verkehrssicherheit dient.
Nach Angaben des Ministeriums habe es bereits zuvor Vereinbarungen mit den Eigentümern gegeben, die beanstandeten Gebäudeteile freiwillig zu entfernen. Trotzdem seien die Bauarbeiten ohne entsprechende Genehmigung fortgesetzt worden.
Das Einkaufszentrum stand offenbar kurz vor der Eröffnung. Nach Medienberichten befanden sich bereits Waren und Handelsbestände in den Räumlichkeiten. Für die betroffenen Geschäftsleute bedeutet der Abriss daher nicht nur einen erheblichen finanziellen Schaden, sondern möglicherweise auch den Verlust ihrer wirtschaftlichen Existenzgrundlage.
Eine gerichtliche Entscheidung, die den Streit zwischen den Eigentümern und den Behörden abschließend klärt, war bislang nicht bekannt.
Kommentar: Geht die Dominikanische Republik zu hart gegen chinesische Geschäftsleute vor?
Der Fall One Mall wirft eine grundsätzliche Frage auf: Mit welcher Konsequenz und nach welchen rechtsstaatlichen Maßstäben gehen die dominikanischen Behörden derzeit gegen chinesische Geschäftsleute vor?
In den vergangenen Monaten häufen sich Berichte über Kontrollen, Schließungen und behördliche Maßnahmen gegen chinesisch geführte Unternehmen. Betroffen sind nicht nur größere Handelsbetriebe, sondern auch kleinere Geschäfte und Fast-Food-Restaurants. Als Begründung werden unter anderem Hygienemängel, fehlende Genehmigungen, Verstöße gegen Arbeitsvorschriften oder die Beschäftigung ausländischer Arbeitnehmer ohne gültige Arbeitspapiere angeführt.
Selbstverständlich müssen Hygienevorschriften, Arbeitsgesetze, Bauordnungen und Aufenthaltsbestimmungen für alle Unternehmen gleichermaßen gelten. Niemand sollte aufgrund seiner Herkunft von gesetzlichen Verpflichtungen ausgenommen werden.
Allerdings gilt das auch umgekehrt: Chinesische Unternehmer dürfen nicht allein aufgrund ihrer Herkunft unter einen besonderen Generalverdacht gestellt werden.
Wenn ein Restaurant gegen Hygienevorschriften verstößt, muss es dafür belangt werden. Wenn Arbeitnehmer illegal beschäftigt werden, müssen die zuständigen Behörden einschreiten. Wenn ein Gebäude ohne Genehmigung errichtet wird oder öffentliche Verkehrsflächen beansprucht, kann auch ein Abriss rechtlich gerechtfertigt sein.
Entscheidend ist jedoch, dass die Maßnahmen verhältnismäßig sind, auf nachvollziehbaren Rechtsgrundlagen beruhen und die Betroffenen Gelegenheit erhalten, sich rechtlich zu verteidigen.
Gerade beim Abriss eines nahezu fertiggestellten Einkaufszentrums stellt sich die Frage, warum mögliche Unregelmäßigkeiten nicht bereits während der Bauphase konsequent verfolgt wurden. Wer trägt die Verantwortung, wenn über längere Zeit gebaut werden kann, Waren angeliefert werden und Investitionen entstehen, bevor schwere Maschinen Fakten schaffen?
Rechtsstaatlichkeit darf keine Einbahnstraße sein. Sie verlangt die Einhaltung der Gesetze durch Unternehmen, aber ebenso ein transparentes, nachvollziehbares und verhältnismäßiges Vorgehen der Behörden.
Die Dominikanische Republik braucht Investitionen, Arbeitsplätze und ausländische Unternehmer. Dazu gehören auch chinesische Geschäftsleute. Eine konsequente Durchsetzung der Gesetze ist notwendig. Eine unverhältnismäßige oder selektive Behandlung bestimmter Unternehmergruppen wäre dagegen ein falsches Signal an Investoren und die internationale Geschäftswelt.
Im Fall One Mall bleibt deshalb nicht nur die Frage nach der Rechtmäßigkeit der Baumaßnahmen, sondern auch die Frage nach der Verhältnismäßigkeit des behördlichen Vorgehens. (DomRepTotal)
