SANTO DOMINGO. – Der dominikanische Staat ist endgültig verpflichtet, RD$340,7 Millionen (ca. 5,7 Mio. USD) als Entschädigung für die Nutzung der Grundstücke zu zahlen, auf denen sich heute das Centro Olímpico Juan Pablo Duarte befindet. Das Verfassungsgericht hat alle Rechtsmittel ausgeschlossen und die Entscheidung des Obersten Verwaltungsgerichts bestätigt.
Hintergrund
- Die Enteignung geht auf das Jahr 1964 zurück, als das damalige Triumvirat per Dekret 1886 ein Grundstück von Nelly Elidia Pellerano de Ricart für städtebauliche Projekte erklärte.
- Das Areal wurde später für den Bau des Olympischen Zentrums genutzt.
Rechtsstreit
- 2021 forderten die Erben der Eigentümerin eine aktualisierte Entschädigung für die staatliche Nutzung von über 15.000 m².
- Die Bewertungen gingen weit auseinander: Klägerseite RD$672 Mio., Katasteramt nur RD$9,2 Mio..
- Im November 2022 setzte das Verwaltungsgericht die Entschädigung auf RD$340,7 Mio. fest – nach Abzug eines Apartments, das die Familie bereits 1993 im Rahmen eines Tauschvertrags erhalten hatte.
- Dieser Vertrag sah eine Restzahlung vor, die nie geleistet wurde und den Rechtsstreit auslöste.
Entscheidung
- Die Dirección General de Bienes Nacionales versuchte, das Urteil anzufechten, scheiterte jedoch.
- Das Verfassungsgericht stellte klar, dass es keine Neubewertung von Beweisen oder Beträgen vornimmt.
- Damit ist das Urteil endgültig und der Staat muss die Zahlung leisten.
Bedeutung
Die Entscheidung beendet einen über 60 Jahre andauernden Rechtsstreit um eine der wichtigsten Sportanlagen des Landes – das Centro Olímpico Juan Pablo Duarte in Santo Domingo. (DomrepTotal, Foto DRT)
