Dominikanische Republik: Präsident verlangt Notstandsverlängerung um 45 Tage

Santo Domingo.- Am 18. Oktober endet die Notstandsregelung in der Dominikanischen Republik. Aus diesem Grund hat Regierungspräsident Luis Abinader zeitig eine Verlängerung des Notstandes um 45 Tage beim Nationalen Kongress beantragt. Dort werden die Abgeordneten des Landes über den Antrag des Präsidenten entscheiden. Seit dem 20. Juli gilt wieder der Notstand, der kurzfristig während der Regierungswahlen ausgesetzt war. Per Dekret 265-20 wurde der Notstand am 3. September um 45 Tage verlängert, gilt bis zum 18. Oktober. 

Abinader hält den Notstand weiterhin für gerechtfertigt, nur so kann man wirksam gegen die Covid-19 Pandemie vorgehen und entsprechende Maßnahmen durchsetzen. Diese Regelung des Notstandes erlaube auch eine höhere Flexibilität bei der sozialen Distanz, man kann strengere Maßnahmen vermeiden. Abinader wies darauf hin, dass die WHO die soziale Distanz als eine der wirksamsten Methoden ansieht, um eine Ausbreitung des Coronavirus zu vermeiden. Ebenfalls ist es so möglichst Eiterhin die Sperrstunde als eines der wirkungsvollen Maßnahmen anzuwenden. 

Wenn der Antrag von Abinader vom Abgeordnetenhaus genehmigt wird, gilt der neue Notstand vom 18. Oktober bis zum 4. Dezember. Am Sonntag meldete das Gesundheitsministerium der Dominikanischen Republik 463 Neuinfektionen und 6 Todesfälle. Bisher starben 2.173 an / mit dem Virus, 118.477 Personen gelten als infiziert. Die aktuelle Regelung der Sperrstunde gilt von 21 Uhr bis 5 Uhr (Mo-Fr), am Wochenende gilt sie bereits ab 19 Uhr. 

Weitere Artikel

Translate »