Santo Domingo.- Die Exekutive der Dominikanischen Republik verbleiben nur noch wenige Tage, um eine Verlängerung des Notfallstatus anzufordern. Bis Donnerstag hat Regierungspräsident Luis Abinader Zeit, beim Nationalen Kongress die Verlängerung des Ausnahmezustandes anzufordern, welcher wegen der Covid-19 Situation im Land noch bis zum 1.12.2020 gilt. Das Gesetz sieht vor, dass spätestens 5 Tage vor dem Ablauf ein neuer Antrag auf die Verlängerung des Notstandes gestellt werden muss.
Dieses mal steht man vor einer besonderen Herausforderung, denn der Ausnahmezustand bietet die Durchsetzung diverser Maßnahmen, so die Anordnung einer Sperrstunde. Im Hinblick auf die Weihnachtsfestlichkeiten sollte letztere flexibler gestaltet werden. Schon vorab haben namhafte Künstler des Landes angekündigt, unabhängig von einer Sperrstunde Konzerte zu geben. Man werde Turnschuhe anziehen und sollte die Polizei kommen, dann werde man laufen, so einer der Rosario Brüder.
In der Dominikanischen Republik wurde bisher, seit man eine allgemeine Sperrstunde eingeführt hatte um die Kriminalität einzudämmen, diese im Dezember aufgehoben. Bis hin zu den Tagen der Heiligen Drei Könige konnte man rund um die Uhr feiern. Wer Dominikaner kennt, der weiß, Traditionen und Feiern lässt man sich nicht ohne weiteres verbieten. Die Regierung steht vor einer schweren Aufgabe, die Bevölkerung erwartet zumindest eine Lockerung bei der Sperrstunde. Der Unterhaltungssektor übt zusätzlichen Druck aus, bedingt durch die Pandemie konnte man seit Monaten nicht arbeiten, jetzt das Weihnachtsgeschäft zu untersagen, dass führt unweigerlich zu Spannungen. Zudem lassen viele Teile der Gesellschaft verlauten, dass sie der Bewegungseinschränkungen überdrüssig sind. Konfrontationen zwischen Bürgern und den Verantwortlichen, die zur Einhaltung der Vorschriften verantwortlich sind, sind vorprogrammiert.
Luis Abinader hat schon bei vorherigen Verlautbarungen gesagt, dass die Aufhebung bisher verhängter Maßnahmen vom Verhalten der Behörden während der Covid-19 Pandemie im Land abhängig ist. Zu denen, die sich gegen mehr Offenheit als im gegenwärtigen Ausnahmezustand aussprechen, gehört Waldo Ariel Suero, Präsident des CMD (Medizinisches Ärztekollegium). Gesundheitsminister Plutarco Arias hingegen hat seine Bereitschaft erklärt, dem Präsidenten der Republik vorzuschlagen, dass die bisherigen Auflagen weniger starr sein mögen in der Weihnachtszeit. Das Staatsoberhaupt hat in dieser Angelegenheit das letzte Wort.
Der herrschende Ausnahmezustand wurde letztmals am 15.Oktober per Dekret 533-20 vereinbart, mit einer Gültigkeit von 45 Tagen. Die aktuelle Ausgangssperre gilt Montag bis Freitag von 21 Uhr bis 5 Uhr, Samstag und Sonntag gilt sie bereits ab 19 Uhr, ebenfalls bis 5 Uhr morgens.
