Santo Domingo.- Das Präsidium des Oberverwaltungsgerichts (TSA) setzt mit Beschluss Nr. 0030-01-2020-SSMC-00090 vom 22. Dezember 2020 die Umweltlizenz 0373-19 des Projekts Ritz-Carlton Reserve der Firma Connemara SRL im Besitz von Herrn Ian Schembri Sant aus, das ihrer Meinung nach im Schutzgebiet „Boca de Yasica“ in Cabarete, Provinz Puerto Plata, unter der Kategorie VI Nationales Erholungsgebiet entwickelt wird.

Die Aussetzung der Lizenz wurde vom Institut der Anwälte für den Schutz der Umwelt (INSAPROMA) und Compartes beantragt, unter der Behauptung, dass die Lizenz gegen das Gesetz 64-00 über Umwelt und natürliche Ressourcen verstößt.

Die Anwälte Euren Cuevas Medina und Nelson Pimentel von INSAPROMA, drückten ihre Zufriedenheit mit der Entscheidung der TSA aus und wiesen darauf hin, dass dies ein Triumph für das gesamte dominikanische Volk ist und beglückwünschten die Festigkeit und das Engagement im Kampf der anderen Kläger. „Mit dieser Entscheidung wird der Fluss Yásica gerettet, Feuchtgebiete, Dünen und Mangroven, die zerstört wurden, werden wiederhergestellt und die Verfassung und das Gesetz, die von Ángel Estévez eklatant verletzt wurden, werden respektiert, da die Flüsse, Strände und Schutzgebiete unpfändbar, unabtretbar und nicht übertragbar sind“, gaben sie an.

Rhina Martinez, Rechtsvertreterin der Ocean Club Group des Unternehmers Ian Schembri Sant, äußerte ihrerseits gegenüber Diario Libre, dass das Präsidium des Obersten Verwaltungsgerichts mit dem Urteil Nr. 0030-01-2020-SSMC-00090 vom 18. Dezember 2020 nur und ausschließlich die Auswirkungen der Umweltlizenz, die dem Ritz-Carlton Reserve Projekt erteilt wurde, vorläufig aussetzte, bis die strittige Verwaltungsbeschwerde bekannt und entschieden ist. Mit anderen Worten, das Gericht ordnete weder die Annullierung, den Widerruf und/oder die Aufhebung der Umweltlizenz an, noch bestätigte es das Vorhandensein von Umweltverstößen oder -schäden innerhalb des Projekts.

„Es ist wichtig, darauf hinzuweisen, dass das Gericht, da es sich um eine vorsorgliche Maßnahme handelt, weder die Argumente der Kläger in der Sache analysiert, noch die Fakten oder Beweise in Bezug auf die Begründetheit des Falles analysiert. Ebenso stellt das Gericht im Urteil fest, dass es diese Entscheidung vorsorglich getroffen hat, bis der von den Parteien behauptete Sachverhalt im Hauptsacheverfahren geklärt ist.

Wir sind zuversichtlich, dass die Aussetzung der Umweltlizenz aufgehoben wird, sobald das Umweltministerium eine Inspektion des Projekts durchführt und verifiziert, dass keine Umweltschäden aufgetreten sind, da das Projekt unter den höchsten Umweltstandards der Region entwickelt wird.

Wir sind der festen Überzeugung, dass dieses Projekt zur sozioökonomischen Entwicklung des Landes und zum Luxustourismus an der Nordküste beiträgt, daher sind wir sicher, dass es von den entsprechenden Behörden fair bewertet werden wird“, erklärte Rhina Martinez.

Laut INSAPROMA basierte die Entscheidung der TSA auf den Arbeiten der Akademie der Wissenschaften der Dominikanischen Republik und der Umweltkommission der UASD. In dem Bericht heißt es, dass etwa 20.000 Quadratmeter Feuchtgebiete und Mangroven geplündert wurden.

Schließlich bekräftigten die Juristen Euren Cuenvas und Nelson Pimental in der Pressemitteilung, dass „der Prozess erst am Anfang steht“ und sie bereits eine Verfassungsklage als Zivilpartei gegen den ehemaligen Umweltminister Angel Estevez und die Verantwortlichen für das „Ritz-Carlton Reserve“ Projekt eingereicht haben.

Projekt in 2017 abgebrochen

Das Umweltministerium hob im Oktober 2017 die Umweltlizenz 0318-16 auf, die es im Juni desselben Jahres für die Ausführung des Projekts „Villas La Boca Ecological Lounge“ erteilt hatte, das die Firma Dreams Endowment Corporation, S.R. L. in der Mündung des Flusses Yásica.

Um diese Entscheidung zu treffen, berücksichtigte das Ministerium einen Bericht, der von seinen Technikern nach einer Besichtigung des Standorts am 29. September desselben Jahres vorgelegt wurde und der Unregelmäßigkeiten in Bezug auf die Umweltlizenz aufzeigte.

Villas La Boca Ecological wurde mit dem Franzosen Fabrice Grinda in Verbindung gebracht, einem Milliardär, der sich der Entwicklung von technologischen Produkten verschrieben hat und als Angel-Investor und Mitbegründer der Firma OLX vorgestellt wird.

Quelle: DL